Das Zukunftsprogram der SPD
Unsere Welt wird nach der Pandemie eine andere sein. Das ist Herausforderung und Chance zugleich. Politik für Innovation und Transformation in Wirtschaft und Gesellschaft, die den Menschen dient: gute Arbeitsplätze, klimaneutral wirtschaften und die Digitalisierung vorantreiben, so dass alle daran teilhaben und die Gesellschaft als Ganzes vorankommt.
Für die SPD ist klar: In den 20er Jahren entscheidet sich, welche Rolle Deutschland und Europa in der Welt künftig spielen werden. Die SPD will diesen Weg aktiv gestalten. Für eine Gesellschaft, die von gegenseitigem Respekt getragen wird und die die Würde und den Beitrag aller Menschen in gleicher Weise anerkennt. Für ein souveränes Europa der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Freiheit
Sozial. Digital. Klimaneutral.
Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte bereits im Februar die vier Zukunftsmissionen der SPD vorgelegt: der Einsatz gegen den Klimawandel und für die Energiewende, für ein modernes Verkehrssystem, die Digitalisierung und eine gute Gesundheitsversorgung. Sie sind Bestandteil des Zukunftsprogramms und zeigen: Die SPD hat konkrete Ideen und einen Plan, wie neue Arbeitsplätze entstehen und Wohlstand geschaffen wird.
@Marco Urban
Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Klimaschutz: „Beim Klimaschutz haben wir uns ehrgeizige Ziele gesetzt. Etwa zwei Drittel unseres Stroms wollen wir bis 2030 aus erneuerbaren Quellen beziehen. Bis 2045 wollen wir komplett klimaneutral sein. Dafür müssen wir jetzt die zentralen Entscheidungen treffen, was den Ausbau von Windkraft an Land und auf See, den Ausbau von Solaranlagen angeht. Mal eine Zahl: Um die Ziele zu erreichen, müssen wir nun jedes Jahr fast 1.000 neue Windkraftanlagen bauen, viel mehr als bisher. Es geht also längst nicht mehr darum, nur abstrakt für Klimaschutz zu sein. Sondern tatsächlich etwas für den Klimaschutz zu tun. Solche Projekte gehen selten ab ohne Konflikte, etwa mit Bürgerinitiativen vor Ort. Wer sich aber vor so etwas drückt, um ja niemanden zu verschrecken, bekommt nichts zustande. Deutschland braucht jetzt eine neue Regierung unter Führung der SPD, die tatkräftig die Entwicklung der Infrastruktur vorantreibt.“
Für die Arbeit heißt das Zukunftsprogramm ganz konkret: den gesetzlichen Mindestlohn auf mindestens 12 Euro erhöhen, keine sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverträgen mehr und ein Rechtsanspruch auf mindestens 24 Tage mobile Arbeit (Homeoffice) im Jahr.
Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf heißt das Zukunftsprogramm ganz konkret: Verbesserungen beim Elterngeld, eine dauerhafte Verdoppelung der Kinderkrankentage auf 20 Tage pro Elternteil und eine neue Familienpflegezeit mit bis zu 15 Monaten Lohnersatz bei Pflege eines Angehörigen.
Am 26. September 2021 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger. Nicht Kommentatoren, angebliche Expertinnen oder Umfragen. Sondern die Wählerinnen und Wähler.
Die SPD hat die letzten Jahre mitregiert. Das Land steht besser da, als wenn die SPD das nicht gemacht hätte. Aber soziale und demokratische Politik kann mehr, kann gestalten, kann die Richtung vorgeben und das Land in die Zukunft führen. Mit einer Politik des Respekts und des Fortschritts.