Paketboten-Schutz-Gesetz: Das haben wir erreicht

Der Onlinehandel wächst. Immer mehr Menschen bestellen Waren online und lassen sich ihre Bestellungen direkt nach Hause schicken. Die Paketbranche boomt. Einen Teil ihrer Aufträge vergeben die Paketdienstleister an Subunternehmer.

Manche Subunternehmer bezahlen keine Sozialabgaben, unterschreiten den Mindestlohn und betrügen bei der Arbeitszeit. Der Zoll hat das aufgedeckt. Razzien haben große Missstände in Teilen der Branche offenbart: Schwarzgeldzahlung, Sozialleistungs- und Sozialversicherungsbetrug.

Die Union wollte nur die Paketboten auf der letzten Meile, also diejenigen, die an unserer Haustüre klopfen, schützen. Die SPD hat dagegen durchgesetzt, dass die ganze Lieferkette betrachtet werden muss. Wenn ein Paket auf die Reise geht, arbeiten viele daran mit, nicht nur die Zusteller an der Haustüre.

Nun sorgt die Bundesregierung mit der sogenannten Nachunternehmerhaftung, die bereits in der Fleischwirtschaft und im Bau wirkt, für bessere Rahmenbedingungen in der Paketbranche. Damit werden große Paketdienste verpflichtet, für nicht gezahlte Sozialabgaben ihrer Subunternehmer aufzukommen.

Dies sorgt dafür, dass der Boom in der Paketbranche nicht zu Lasten der Beschäftigten geht. Und auch nicht zu Lasten der Unternehmen, die sich korrekt verhalten.

Das Gesetz stellt nicht nur die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge sicher, sondern auch einen faireren Wettbewerb.

Noch vor dem Weihnachtsgeschäft werden so große Paketdienstleister dafür einstehen müssen, dass die von ihnen beauftragten Subunternehmen arbeitsrechtliche und soziale Standards einhalten. Das hat die SPD in der Bundesregierung erreicht.

Die Zellerauer SPD zu Besuch beim Fraunhofer ISC am Neunerplatz

Am 12.10.2019 besuchte die Zellerauer SPD gemeinsam mit OB-Kandidatin Kerstin Westphal das Fraunhofer Institut für Silicatforschung ISC am Neunerplatz um sich über die Arbeit dieser bundesweit renommierten Forschungseinrichtung zu informieren.

Unter dem Titel „Nachgefragt“ stand vor allem das 2013 eröffnete Technikum III entlang der Luitpoldstraße im Zentrum des Besuchs.

Marie-Luise Righi, Leiterin PR und Kommunikation des Fraunhofer ISC, stellte die Schwerpunkte der Forschungsarbeiten von der Batterieentwicklung über die Partikel- und Beschichtungstechnologie bis hin zu Regenerativen Therapien, die auf der künstlichen Herstellung von biologischem Gewebe basieren, und der Laborautomatisierung vor.

Michael Martin, Technischer Leiter und verantwortlich für Bauangelegenheiten beim Fraunhofer ISC, stellte das Technikum III vor. Die Photovoltaik auf dem Dach des Gebäudes mit einer vom Fraunhofer ISC entwickelten Beschichtung zur Erhöhung des Wirkungsgrades der Zellen beeindruckte dabei neben vielen anderen Aspekten.

Für OB-Kandidatin Kerstin Westphal und die Zellerauer SPD sind die attraktiven und qualifizierten Arbeitsplätze von großer Bedeutung. Im Haupthaus am Neunerplatz stellt das Fraunhofer ISC rund 230 Arbeitsplätze, darin über 40 Stellen für Praktikanten, Auszubildende und Doktoranden. Dazu kommen aktuell knapp 50 Arbeitsplätze beim Translationszentrum für Regenerative Therapien TLZ-RT, dessen Erweiterung und Umzug auf die andere Seite der Friedensbrücke an den Röntgenring geplant ist.

Mehr Infos für Interessierte:

www.isc.fraunhofer.de


Von links nach rechts:
Stadträtin Gisela Pfannes, Stadtratskandidat André Fleck, OB-Kandidatin Kerstin Westphal, sowie Klaus Friedrich, Wolfgang Weidner, Belinda Schimscheiner und Paul Fehrer vom SPD-Ortsverein.