EUROPAWAHL AM 26. Mai 2019


Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet die Wahl zum 9. Europäischen Parlament statt. Das Europäische Parlament wird alle 5 Jahre gewählt und hat seinen Sitz in Straßburg. In Deutschland sind 96 Abgeordnete zu wählen.

Zusammen mit dem Rat der EU, in dem die jeweiligen Fachminister aller Mitgliedstaaten sitzen, beschließt das Europäische Parlament Gesetze. Außerdem kontrolliert es, wie und wofür die EU ihr Geld ausgibt. Darüber hinaus wählt das Europäische Parlament den Präsidenten der Europäischen Kommission, die regierungsähnliche Aufgaben erfüllt.

Die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) stellt seit der letzten Wahl 187 Abgeordnete (von 751) und ist damit die zweitstärkste Fraktion im Europäischen Parlament. Sie ist die einzige Fraktion mit Abgeordneten aus allen 28 EU-Mitgliedsstaaten, darin 27 SPD-Abgeordnete aus Deutschland.

Die europäische Sozialdemokratie kann damit in Europa gestalten und Einfluss nehmen, was einzelne Abgeordnete, kleine Parteien oder Parteien, die nur in einzelnen EU-Ländern präsent sind, nicht können. Die Sozialdemokratie ist in 11 EU-Ländern Regierungspartei und hat im April 2019 in Finnland und in Spanien die nationalen Parlamentswahlen jeweils als stärkste Partei gewonnen.

Bei der Europawahl ist eine 1 Stimme zu vergeben.  Es können nur Listen bzw. Parteien gewählt werden. In Würzburg sind die Wahllokale von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. Ihr Wahllokal und Ihren Wahlraum im Wahllokal können Sie der Wahlbenachrichtigungskarte entnehmen, die Sie vor einigen Wochen erhalten haben.

Sie sind wahlberechtigt, wenn Sie am Wahltag mindestens 18 Jahre alt (geboren am 26.05.2001 oder früher) sind und die deutsche oder eine EU- Staatsangehörigkeit haben.

Staatsangehörige eines anderen EU-Mitgliedstaates sind wahlberechtigt, wenn sie in Deutschland eine Wohnung haben oder sich sonst gewöhnlich hier aufhalten und im Wählerverzeichnis der Stadt Würzburg eingetragen sind.

Wer per Briefwahl an der Europawahl 2019 teilnehmen möchte, benötigt einen Wahlschein.

externer Link

Sie können diesen bis zum 22. Mai 2019, 24.00 Uhr  per Online-Formular beantragen unter:

https://www.buergerserviceportal.de/bayern/wuerzburg/bsp_ewo_briefwahl

Auch über den auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckten QR-Code gelangen Sie auf die entsprechende Seite.

Sie können den Wahlschein auch per Fax – 0931/37-3844 oder per E-Mail an wahlen@stadt.wuerzburg.de  (unter Angabe von Familienname, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift) oder persönlich im Wahlamt (Rathaus, Rückermainstraße 2, Zimmer 133 im 1. OG) unter Vorlage der Wahlbenachrichtigungskarte beantragen.

Wahlscheine und Briefwahlunterlagen können bis zum 24.05.2019, 18.00 Uhr, beantragt werden. Damit Ihre Stimme zählt, muss Ihr Wahlbrief bis 26.05.2019, 18.00 Uhr wieder beim Wahlamt der Stadt Würzburg eingegangen sein.

Katarina Barley führt die SPD auf Platz 1 der Liste in die Europawahl.

Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen.

„Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit Rechtspopulisten und Nationalisten weder in Deutschland noch in Europa das Sagen bekommen“, sagt die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.

Die europäische Idee ist für die SPD die Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und Zukunft. Sie lassen sich nur gemeinsam lösen. Wenn es um den Frieden geht zum Beispiel, um Klimaschutz, um soziale Regeln in der Globalisierung. Oder auch um die gerechte Besteuerung großer Unternehmen.

Katarina Barley ist Europäerin durch und durch. Geboren wurde sie in Köln, die Mutter ist Deutsche, der Vater Brite, studiert hat sie in Paris. In den 1990er Jahren siedelte sie nach Trier über. In ihrer Heimat lebt man ein offenes Europa. Von ihrem Wohnort aus kann man mit dem Fahrrad an einem Tag vier Länder durchqueren. Es gibt über 200.000 Berufspendler. Es gibt grenzüberschreitende Projekte mit Luxemburg oder Frankreich wie gemeinsame Schulen, Sportanlagen, Klärwerke, Rettungsdienste. Diese Region ist so stark miteinander verbunden, dass man manchmal vergisst, wie oft sie schon Schlachtfeld war.

Angesichts des Erstarkens rechtsextremer, nationalistischer Bewegungen in Europa führt sie einen energischen Wahlkampf. Rechtspopulisten wollen zurück in den Nationalismus, in Kleinstaaterei und Abschottung. Das europäische Einigungsprojekt steht an einer „Weggabelung“ der Geschichte. Europa ist sehr zerbrechlich geworden.

Katarina Barley will Europa weiter entwickeln. Nach der Wirtschafts- und Währungsunion geht es jetzt um „ein Europa für alle“. Europa muss wieder mehr die Menschen in den Blick nehmen. „Wir brauchen ein soziales Europa.“ So fordert sie unter anderem einen europäischen Mindestlohn.