Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Damit dies gelingt, setzt die SPD-geführte Bundesregierung auf erneuerbare Energien. Mehr als ein Drittel des gesamten Energiebedarfs in Deutschland wird zum Heizen der Gebäude und zur Versorgung mit Warmwasser verbraucht. Nur mit einer Wärmewende kann Deutschland seine Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen senken.
Mit der geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), die im September vom Deutschen Bundestag beschlossen werden soll, wird der Weg eingeschlagen, in den nächsten 20 Jahren die Wärmeversorgung in Deutschland klimafreundlich umzustellen.
Die SPD legt besonderen Wert darauf, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und den Umstieg auf klimaschonende Heizungen in der Breite der Gesellschaft massiv zu fördern. Denn nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein.
Umstieg auf nachhaltige Wärme
Die Pläne sehen vor, dass in Neubaugebieten ab dem 1. Januar 2024 neu eingebaute Heizungen zu mindestens 65 % mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Bei bestehenden Gebäuden greift diese Vorgabe für neue Heizungen erst, wenn eine kommunale Wärmeplanung vorliegt.
Neue Pflichten zum Auswechseln einer bestehenden Heizung werden nicht eingeführt. Funktionierende Gas- und Ölheizungen können weitergenutzt werden. Auch wenn eine Heizung kaputt geht und repariert werden kann, muss sie nicht unmittelbar ausgetauscht werden. Erst ab dem 1. Januar 2045 sind dann keine fossilen Heizungen mehr erlaubt.
Mehr Möglichkeiten durch kommunale Wärmeplanung
Das zentrale Steuerungsinstrument der Wärmewende wird die kommunale Wärmeplanung, zu der Städte und Gemeinden bundesweit verpflichtet werden. Große Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern haben dafür bis 2026 Zeit, kleinere Kommunen bis 2028. Das hat die SPD durchgesetzt.
Aus der kommunalen Wärmeplanung wird für alle Bürger*innen ersichtlich, welche Wärmeversorgungsmöglichkeiten in ihrer Straße geplant werden und zukünftig zur Verfügung stehen. Hauseigentümer*innen bekommen so Klarheit darüber, welche Optionen für erneuerbares Heizen vor Ort bestehen, wo beispielsweise der Anschluss an ein Wärmenetz möglich ist, wo die Stromnetze den Betrieb einer Wärmepumpe erlauben oder ob es künftig ein klimaneutrales Gasnetz geben wird.
Massive Förderung in der Breite der Gesellschaft
Konkret ist geplant: Wer eine klimafreundliche Heizung einbaut, bekommt 30 % der Investitionskosten als Sockelförderung. Wer ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von bis zu 40.000 € hat, soll weitere 30 % Förderung bekommen, wobei der jeweilige Haushalt zu betrachten ist. Wer schnell ist und schon vor 2028 umrüstet, bekommt einen Klima-Geschwindigkeitsbonus von 20 %. Insgesamt wird die Förderung auf maximal 70 Prozent gedeckelt. Förderfähig sind Investitionskosten bis zu 30.000 Euro. Außerdem wird es zinsvergünstigte Kredite mit langen Laufzeiten und Tilgungszuschüsse für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen geben.
Fördermöglichkeiten für Effizienzmaßnahmen wie zum Beispiel Fenstertausch oder Dämmung bestehen bereits und bleiben erhalten. Und das Gesetz wird sicherstellen, dass Mieter*innen bei einem Heizungstausch nicht über Gebühr belastet werden und Vermieter*innen gleichzeitig genug Anreize haben, auf klimaschonendes Heizen umzurüsten.
Klimafreundliche Heizungen rechnen sich
Wer heute eine neue Heizung einbaut, nutzt diese in der Regel 20 bis 30 Jahre lang. Da die Preise für Gas und Öl in den kommenden Jahren auch aufgrund des CO2-Preises stark steigen werden, wird Heizen mit fossilen Brennstoffen deutlich teurer. Wer also früher auf eine Heizung mit erneuerbaren Energien umsteigt, tut nicht nur Gutes für unser Klima, sondern macht sich auch unabhängig von den künftigen Preissteigerungen fossiler Brennstoffe. Durch diesen Effekt rechnet sich die Anschaffung einer zu Beginn zwar teureren, aber staatlich geförderten klimafreundlichen Heizung über die gesamte Lebensdauer der Heizung bereits früher.