Mehr Corona-Hilfen damit alle weiter gut durch die Krise kommen

Kindern und Familien wird in dieser Pandemie viel abverlangt. Die SPD hat deshalb eine Neuauflage des Kinderbonus durchgesetzt, einen erneuten Zuschuss zum Kindergeld von einmalig 150 Euro pro Kind. Insbesondere Familien mit geringen und mittleren Einkommen profitieren, da dieser Bonus mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet, aber nicht auf die Grundsicherung und den Unterhaltsvorschuss angerechnet wird.

Die Schwächsten in unserer Gesellschaft trifft die Corona-Situation besonders hart. Auf Druck der SPD kommt nun ein einmaliger Corona-Zuschuss von 150 Euro für Menschen in Grundsicherung.

Für beide Leistungen ist kein Antrag erforderlich.

Die Auszahlung ist für Mai 2021 vorgesehen.

Der Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende bleibt erleichtert. Auch für Kleinunternehmer*innen und Solo-Selbstständige, die in der Krise Grundsicherung brauchen. Die Regelung wird bis 31. Dezember 2021 verlängert.

Mit der Verlängerung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Speisen in Restaurants und Cafés bis Ende 2022 soll die Gastronomie, die jetzt zum zweiten Mal eine lange Schließzeit überstehen muss, erhalten und entlastet werden.

Außerdem können Unternehmen durch einen erweiterten Verlustrücktrag die Corona-bedingten Verluste umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen.

Der Würzburger Arbeitsmarkt in Corona-Zeiten

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Das war der 46. und zugleich erste digitale Politische Aschermittwoch der Zellerauer SPD am 17.02.2021.

Stefan Beil, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Würzburg, und Volkmar Halbleib, Landtagsabgeordneter aus Ochsenfurt, diskutierten mit dem Online-Publikum (Zoom und Facebook) über die Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung und den nur moderaten Anstieg der Arbeitslosigkeit in der Region.

Beide Gäste betonten, dass der regionale Arbeitsmarkt robust und breit aufgestellt ist. Bereits nach dem ersten Schock im Frühjahr 2020 gab es relativ schnell eine leichte Erholung.

Beide hoben das Instrument der Kurzarbeit hervor, das als „Brücke über das Tal der Krise“ im großen Stil Beschäftigung gesichert und Entlassungen verhindert hat.

Die Fortsetzung und Unterstützung der betrieblichen Ausbildung und die Integration der jungen Menschen in den Arbeitsmarkt um nicht einen Jahrgang an Schulabgänger*innen sowie Auslerner*innen zu verlieren („Corona“-Jahrgang) stand für die SPD im Zentrum der Diskussion. Dies stand auch im Mittelpunkt des Diskussionsbeitrages der Würzburger Bundestagskandidatin Freya Altenhöner mit der Forderung nach einer Ausbildungsplatzgarantie.

Große Zustimmung erhielt Stefan Beil für seine Aussage, dass Ausbildung und Qualifizierung als langfristige Investition in die Zukunft ein Schlüssel zur Bekämpfung des Fachkräftemangels ist. Volkmar Halbleib verwies hier auf die umfangreichen Verbesserungen, die die SPD in der Bundesregierung für den Bereich der Pflegekräfte erreichen konnte. Hier geht es auch um die Anerkennung der Leistung der Pflegekräfte und um eine ordentliche Bezahlung dieser Leistung.

Auch die Themen Plattformökonomie und Crowdworking, Unterstützungsmaßnahmen für Solo-Selbständige, die Integration der nach Deutschland Geflüchteten in den Arbeitsmarkt sowie die Transformation der Industrie unter den Überschriften Energie- und Mobilitätswende sowie Digitalisierung wurden breit diskutiert.

Stefan Beil betonte, dass nach dem guten Meistern des Jahres 2020 das Jahr 2021 eher schwieriger wird und der Bestand der Betriebe wesentlich ist, auch für die Ausbildung. Volkmar Halbleib plädierte für qualifizierte Öffnungsschritte aus dem Lockdown um auf Basis guter Hygienekonzepte den Betrieben und den Menschen eine Perspektive zu geben, insbesondere in den Bereichen Gastronomie, Hotellerie und Tourismus sowie der Kunst- und Kulturschaffenden.