Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. Mit dem Weltkriegsende verbunden war die Befreiung Deutschlands und zahlreicher besetzter Gebiete von der Diktatur der Nationalsozialisten. Ihr Rassenwahn forderte ebenfalls millionenfache Opfer, unter ihnen rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller Opfer dieses barbarischen Mordens und Tötens. Gerade in den Generationen der Nachgeborenen darf der Maßstab für das Unrecht des Krieges und die Gräuel des Faschismus nicht verlorengehen.

75 Jahre Frieden in Europa sind alles andere als selbstverständlich. Auf unserem Kontinent war Krieg selbstverständlich. Heute ist es der Frieden. Die Wahrung des Friedens bleibt die wichtigste Aufgabe für uns. Frieden kommt nicht von selbst, er bedarf unseres aktiven Einsatzes – vor allem, wenn wir auf das Elend von Millionen von Menschen schauen, die vor Krieg, Terror und Gewalt weltweit auf der Flucht sind. 

Dazu gehört für uns auch untrennbar der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Die rechtsterroristischen Anschläge des NSU, die Taten in Halle und Hanau, die wiederholten rechtsradikalen Grenzüberschreitungen und die permanenten ausländerfeindlichen Ressentiments zeigen, wie wichtig eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie ist.

Der 8. Mai 1945 war eine Befreiung für Deutschland und die Welt. Der 8. Mai ist ein Feiertag der Befreiung und damit auch ein Tag der Dankbarkeit – an die Befreierinnen und Befreier, aber auch an die, die in Deutschland Widerstand geleistet haben – unter ihnen viele mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

Mit Augenmaß und Zuversicht

Bund und Länder wollen erreichte Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus nicht gefährden. Deshalb werden die Kontaktbeschränkungen bis mindestens 3. Mai verlängert. Zugleich wird das öffentliche Leben vorsichtig und in kleinen Schritten wieder hochgefahren. Es seien nun „Augenmaß und Zuversicht“ nötig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch. „Wir bewegen uns in eine neue Normalität.“ Diese werde anhalten, bis es einen Impfstoff oder Medikamente gegen das Virus gebe. Und: Derzeit wird mit Hochdruck an einer App zur Bekämpfung der Pandemie gearbeitet. Für die SPD ist klar, dass die App freiwillig sein muss und dabei die Privatsphäre und die Bürgerrechte gewahrt bleiben müssen.

Die Beschlüsse im Überblick

Die wichtigste Maßnahme bleibt, Abstand zu halten. Deshalb bleibt es weiter entscheidend, in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten und sich dort nur alleine, mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder maximal einer anderen Person aufzuhalten.  Auf private Reisen und Besuche auch von Verwandten sollen die Menschen weiter verzichten. Das gleiche gilt für überregionale tagestouristische Ausflüge.

Ab Montag können zuerst Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern öffnen. Unabhängig von der Größe können auch Buchhandlungen, Autohäuser und Fahrradläden öffnen. Gastronomiebetriebe bleiben vorerst weiter geschlossen, ausgenommen sind Lieferservices und Betriebe, die Essen anbieten, das nach Hause mitgenommen werden kann. Auch Kneipen, Bars, Clubs, Diskotheken sowie Theater, Opern und Konzerthäuser bleiben noch geschlossen. Für alle Geschäfte gelten Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Zum besseren Schutz wird beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr das Tragen von sogenannten Alltagsmasken empfohlen. Ab dem 4. Mai können auch Friseure unter Auflagen und mit persönlicher Schutzkleidung wieder aufmachen.

Der Schulbetrieb wird vom 4. Mai an schrittweise wieder hochgefahren – zuerst gibt es Unterricht für die Abschlussklassen, die obersten Grundschulklassen und die, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen. Anstehende Prüfungen sind bereits vorher möglich. Die Kultusministerkonferenz soll bis zum 29. April ein Konzept für weitere Schritte vorlegen, wie der Unterricht insgesamt wieder aufgenommen werden kann.

Großveranstaltungen bleiben weiter grundsätzlich untersagt – und zwar bis zum 31. August. Betroffen sind auch Fußballspiele, größere Konzerte, Schützenfeste und Kirmes-Veranstaltungen. Konkrete Regelungen etwa zur Größe der Veranstaltungen treffen die Länder selbst.  Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen und Synagogen sowie religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen können zunächst weiter nicht stattfinden.

Die Kontrollen an deutschen Grenzen gelten bis zum 4. Mai weiter.

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht.

Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement.

Das wichtigste ist der Schutz der Gesundheit!

Und es geht darum, die Folgen der Krise klein zu halten.

Darum spannen wir einen Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für Unternehmen. Und wir geben Sicherheit für Mieter*innen.

Und es geht um Solidarität, für einander da sein, konkret helfen in der Nachbarschaft oder Familie.

Kurz: Wir halten zusammen!

Die Menschen können sich auf uns verlassen, wir stehen in dieser Krise an ihrer Seite – mit konsequentem Regierungshandeln, unbürokratisch und praktisch.

Bleiben Sie gesund!

Infos unter:

www.spd.de/aktuelles/corona/massnahmen