Faire Arbeit für Europa

Entsandte Arbeitnehmer schützen – Sozialdumping stoppen

Die polnische Pflegerin im Privathaushalt, der litauische Lkw-Fahrer auf der A2 oder der portugiesische Maurer auf der Großbaustelle: Fast eine halbe Million entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind derzeit in Deutschland registriert. Das sind Beschäftigte, die für einen begrenzten Zeitraum in einem anderen Mitgliedstaat der EU im Einsatz sind als in dem Land, in dem sie normalerweise arbeiten.

Das Problem: Entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben an ihrem temporären Einsatzort nicht die gleichen Rechte wie die dort heimischen Beschäftigten. Sie werden oft unter Tarif bezahlt, machen viele Überstunden und können von heute auf morgen vor die Tür gesetzt werden. Kurzum: Sie werden massiv ausgebeutet.

Das hat auch gravierende Folgen für den Arbeitsmarkt, auf dem die entsandten Beschäftigten eingesetzt sind: Arbeits-, Sozial- und Tarifstandards werden in einigen Sektoren schlichtweg untergraben, was den heimischen Unternehmen und Beschäftigten schadet. Gerade kleine und mittelgroße Betriebe – die in Deutschland die meisten Arbeitsplätze schaffen – sowie ihre Beschäftigten leiden unter dem Dumping-Wettbewerb. Das zeigt: Nur ein gerechter Arbeitsmarkt ist ein gesunder Arbeitsmarkt.

Die seit 1996 geltende Entsenderichtlinie bietet keinen ausreichenden Schutz gegen diese Missstände. Gesetzes- und Umsetzungslücken ermöglichen es Unternehmen, sich auf Kosten der Beschäftigten skrupellos zu bereichern. Die Europa-SPD kämpft seit Jahren dafür, das zu ändern. Diese Chance bietet die Überarbeitung der Entsenderichtlinie.

Unsere Ziele:

Ausbeutung stoppen!
Wir wollen gerechte Lohn- und Arbeitsbedingungen für entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Vor allem muss gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort.

Faire Wettbewerbsbedingungen schaffen!
Wir kämpfen für einen fairen europäischen Binnenmarkt. Wir wollen Sozialdumping und Lohndrückerei auf den betroffenen Arbeitsmärkten verhindern und so heimische Unternehmen und Beschäftigte schützen.

Kriminalität bekämpfen!
Wir wollen den dreisten Betrug auf Kosten von entsandten Beschäftigten unterbinden.

Mehr Informationen zur Reform der Entsenderichtlinie:
www.spd-europa.de

Wenn die Realität das Image auf den Kopf stellt …

Aus alt mach (fast) neu: Das Klärwerk Würzburg in der Zellerau bereitet das Abwasser der Stadt Würzburg und von 16 Umland-Gemeinden auf und gehört damit zu den größten Klärwerken in Deutschland.
Um sich nach der Sanierung der beiden Faultürme ein Bild vor Ort zu machen, stattete der SPD-Ortsverein Zellerau-Mainviertel-Steinbachtal mit Stadträtin Gisela Pfannes und den beiden Landtagsabgeordneten für Würzburg Stadt und Land, Georg Rosenthal und Volkmar Halbleib, dem Klärwerk am 15.09.2017 einen Besuch ab. 35 Interessierte folgten der Einladung der Stadtteil-SPD.

„Auch wenn das öffentliche Image von Kläranlagen bekanntlich nicht das Beste ist, können wir auf unsere Anlage in der Zellerau stolz sein: Die Anlage und ihre Ausbau- und Sanierungsschritte der zurückliegenden Jahre ist Teil der Würzburger und insbesondere der Zellerauer Geschichte“, betont der Ortsvereinsvorsitzende Klaus Friedrich bei dem Besuch. Auch Georg Rosenthal weist darauf hin, wie wenig das Image von Kläranlagen mit der Realität zu tun hat: „Eine gut funktionierende und flächendeckende Abwasseraufbereitung ist – auch wenn wir es selbst oft nicht wissen oder wahrhaben wollen – immens wichtig für jede Stadt.“

„Wie zwei Raumschiffe!“ oder „Wie zwei Frühstückseier!“ beschreiben die Teilnehmer die beiden neuen, futuristisch anmutenden Faultürme. Bei der Abwasserbehandlung fällt Klärschlamm an. „Einerseits Abfallstoff, andererseits wegen des großen Energiegehalts eine wichtige Ressource“, erklärt Oberbauleiter Helmut Janda, unterstützt von Markus Achtmann. In den neuen, eierförmigen Faultürmen wird der Schlamm so behandelt, dass durch die entstehenden Faulgase mit dem angeschlossenen Blockheizkraftwerk noch mehr Strom erzeugt wird. Durch die Sanierung ist das Klärwerk jetzt in der Lage, fast seinen kompletten Energiebedarf selbst zu erzeugen.

Nach dem Besuch der Kläranlage geht es weiter zum Programmkino Central im Bürgerbräu. Hier informiert Jochen Frankl über Geschichte und Konzept des Kinos und seinen Weg aus der Innenstadt in die Zellerau.

Die Zellerauer SPD begrüßte die Entscheidung der Programmkino-Genossenschaft, in die Zellerau umzuziehen. Das Programmkino fügt sich in jeder Hinsicht hervorragend in das Gesamtkonzept des Kultur- und Kreativzentrums auf dem Bürgerbräugelände ein.

An den Erfolg des Projekts habe anfangs nicht jeder geglaubt, erinnert sich Stadträtin Gisela Pfannes: „Viele haben gesagt, dass mit dem Umzug an den Stadtrand das Publikum ausbleibt. Aber: Das Gegenteil ist der Fall. Die Menschen nehmen es super an. Man kann sich das Central Kino eigentlich gar nicht mehr woanders als auf dem Bürgerbräugelände vorstellen.“
Und der frühere Oberbürgermeister Georg Rosenthal fügt mit einem Augenzwinkern hinzu: „Die Zellerau hat das schönste Kino Deutschlands!“